Die Bundestagswahl 2009 ‑ ein Thema für Alumni

Im Vorfeld der Bundestagswahl 2009 organisierte die Alumni-Vereinigung der Hanns-Seidel-Stiftung zusammen mit der Western Returned Scholar Association (WRSA), am 19. September 2009 eine Veranstaltung zum Thema „Die Bundestagswahl 2009“. Neben den Alumni der Hanns-Seidel-Stiftung nahmen auch vom Dachverband WRSA eingeladene ehemalige Diplomaten und Funktionsträger anderer Alumni-Vereinigungen daran teil. Der Vortrag wurde von Arnfried Griesbaum, wissenschaftlicher Mitarbeiter des KOORD Peking, gehalten.

Ausgehend von der besonderen Wahlkampfsituation, in der die politischen Kontrahenten CDU/CSU und SPD noch in einer Regierungskoalition kooperieren müssen, aber im Wahlkampf als politische Gegner aufeinander treffen, wurde vorderhand der Bundestagswahlkampf beleuchtet. Die Entwicklung des deutschen Parteiensystems und die Situation der Volksparteien wurden in Bezug gesetzt zu den Modernisierungs- und Individualisierungsprozessen innerhalb der Gesellschaft.

Den Wahlprognosen wurden die Koalitionsaussagen bzw. Wunschkoalitionen der im Bundestag vertretenen Parteien gegenübergestellt und die verschiedenen Koalitionsoptionen auf ihre Realisierungschancen hin diskutiert.

In der anschließenden Diskussion kam die Frage auf, ob das Erstarken der kleineren Parteien eine Koalitionsbildung erschweren und die politische Handlungsfähigkeit negativ beeinträchtigen könnte. Eine Koalitionsbildung im Rahmen gewohnter Koalitionstypen wird in einem Fünfparteiensystem (CDU/CSU, SPD, FDP, B’90/Grüne und Linkspartei) schwieriger werden aufgrund der anhaltenden Schwäche der traditionellen Volksparteien, und daher sind Regierungsbildungen in Form einer Dreiparteienkoalition zukünftig nicht ausgeschlossen. In einer derartigen Koalition wäre sicherlich die politische Entscheidungsfindung komplizierter und mit erheblichen politischen Risiken verbunden, eröffnet aber möglicherweise auch neue Machtperspektiven. Betrachtet man die europäische Parteienlandschaft, ist zu beobachten, dass Regierungsbildungen auf der Basis einer Dreiparteienkoalition kein Novum darstellen. Die moderate Polarisierung zwischen den im Bundestag vertretenen Parteien und die föderale Struktur begünstigen womöglich die Bildung einer derartigen Konstellation. In einem System zunehmender politischer Fragmentierung beschränkt eine koalitionäre Selbstfesselung mittelfristig den eigenen politischen Handlungsspielraum.

Kritisch zu sehen ist die nachlassende Bindungskraft der traditionellen Volks- bzw. Großparteien. Das ursprüngliche Fundament ihrer Stärke, ihre traditionellen Milieus erodieren. Das politische Angebot der Volksparteien richtet sich zwar an unterschiedliche Milieus, in einer heterogener werdenden Gesellschaft wird es jedoch schwieriger, Wähler langfristig an sich zu binden. Ein Abschmelzungsprozess in der Stammwählerschaft der Volksparteien ist zu verzeichnen und die Wähler entscheiden sich vielfach erst kurzfristig vor den Wahlen. Außerdem beteiligt sich ein Teil der Wahlberechtigten aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr an den Wahlen.